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 Otto Deppmeyer
 











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07.02.2012, 16:37 Uhr Übersicht | Drucken
„Mehr Personal ist mit uns nicht zu machen“
CDU-Kreistagsfraktion tagt in Klein Süntel und stärkt Bürgermeisterkandidat Siegmund im Wahlkampf den Rücken

Bad Münder (mf). Wenn es dem Landkreis gelingen sollte, seine Schulden deutlich zu reduzieren, dann gebühre der Dank den unionsgeführten Regierungen in Berlin und Hannover. Das meint zumindest CDU-Kreisfraktionschef Otto Deppmeyer. Durch Zuweisungen von Land und Bund könne der Hameln-Pyrmonter Etat 2012 um etwa acht Millionen Euro entlastet werden, so Deppmeyer im Anschluss an eine Klausurtagung in Klein Süntel.


Allein der Umstand, dass die Bundesregierung bis 2014 die Kosten für die Grundsicherung komplett übernehmen werde, entlaste den Kreishaushalt kurzfristig um 5 Millionen Euro, so Deppmeyer. Außerdem profitiere der Kreis 2012 stärker vom Kommunalen Finanzausgleich. Laut Deppmeyer erhöht sich allein die Ausgleichszahlung für die Kosten der Unterkunft (KdU), die ihm Rahmen der Grundsicherung gewährt wird, um eine Million Euro.

„In der Summe wird das Minus des letzten Haushalts von zwölf Millionen Euro auf vier Millionen Euro sinken“, sagt Deppmeyer. Nachdem die Kreisverwaltung selbst Einsparungen in Höhe von zwei Millionen Euro angekündigt hat, verringere sich das Defizit 2012 auf zwei Millionen Euro. Darüber sei er froh, so Deppmeyer. Gleichzeitig sei die CDU aber sehr verwundert, dass Landrat Butte und die SPD nun selbst genau das machten, „was sie bei uns immer als Untergang des Abendlandes verdammt haben: nämlich beim Etat pauschal zu kürzen“, so Deppmeyer. Unverständlich sei der CDU aber auch, dass trotz Einsparungen zusätzliche Stellen in der Verwaltung geschaffen werden sollen, etwa für einen zweiten Kreisrat. „Das ist mit uns nicht zu machen“, wettert Deppmeyer.

 

 

 

 




10.02.2012, 16:41 Uhr


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